BGH kippt Wisch-Patent von Apple - Motorola gewinnt jahrelangen Rechtsstreit

von Braun, Thorsten veröffentlicht

BGH kippt Wisch-Patent von Apple - Motorola gewinnt jahrelangen Rechtsstreit

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BGH kippt Wisch-Patent von Apple - Motorola gewinnt jahrelangen Rechtsstreit

Motorola hat den Rechtsstreit gegen Apple gewonnen. Das 2006 erteilte Wisch-Patent wurde vom BGH gekippt. Die stellt einen herben Rückschlag für den Konzern da.

Wisch-Patent von Apple vor dem aus - BGH spricht Motorola Recht zu

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Alles hat so gut angefangen für Apple. Seit dem Jahr 2006 hatte der Konzern aus den USA das sogenannte Wisch-Patent auf die Entsperrung von Smartphones inne. Doch nun entschied der Bundesgerichtshof BGH gegen das Unternehmen. Damit war er einem Urteil des Bundespatentgerichtes aus dem Jahr 2013 gefolgt. Damals hatten Motorola und LG gegen Apple geklagt. Hier wurde angeführt, dass die Wisch-Technik absolut keine Neuheit sei und nicht auf der Entwicklungsarbeit der Kalifornier basiere. Eine erfinderische Tätigkeit in irgendeiner Form, sei hier absolut nicht notwendig gewesen. Das Entsperren mittel Gesten stelle lediglich eine grafische Veranschaulichung dar. Dies solle die Bedienung für den Benutzer erleichtern. Beide Firmen fochten damals das Patent vehement an, denn aufgrund der genannten Fakten, sei diese Technik absolut nicht patentfähig. Nun schloss sich der Bundesgerichtshof dieser Ansicht an - ganz zur Überraschung des Unternehmens aus dem Silicon Valley.

Die Nemesis

Dabei hat sich Apple dieses Urteil des BGH selbst zuzuschreiben. Im Jahre 2011 sah man den steigenden Marktanteil von Android-Geräten als Bedrohung an. Steve Jobs persönlich entschied daher, dass das Design der eigenen Smartphones geschützt werden müsse. Kaum war das Wisch-Patent unter Dach und Fach, gingen die Hersteller von Android-Geräten - unter der Führung von Motorola und Samsung - in die Offensive. Die Patentnichtigkeitsklage wurde eingereicht, wobei Samsung allerdings seine Klage zurückzog. Dieser Schritt lag darin begründet, dass Apple schließlich in Berufung gegangen war und man sich unnötige Scherereien sparen wollte. Letztlich zeigte sich, dass die Schutzstrategie für die Apple-Phones ein Schuss in den eigen Fuß war. Durch den Verlust des Patentes erwarten den Konzern nun schwere Zeiten, den die glorreiche Ära, in der man auf die Wischtechnik Lizenzgebühren verlangen konnte, sind damit beendet. Ob die langfristig Konsequenzen haben wird, bleibt zwar abzuwarten, aber sicherlich dürfte man in Zukunft in derartigen Angelegenheiten vorsichtiger vorgehen.

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