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Apple: Namensrechte für iPhone in Brasilien endgültig verloren?

Geschrieben am 14.02.2013 von sahra - Kein Kommentar

Heute hatte Apple die Möglichkeit gehabt, sich vor Vertretern des brasilianischen Marken- und Patentamts (INPI) in der Sache Apple vs Gradiente zu äußern. Das Amt hatte den Namen „iPhone“ bereits der brasilianischen Firma zugesprochen …

Nun steht fest, dass Apple in dem südamerikanischen Land keine Namensrechte für sein „iPhone“ erhält – sie wurden Konkurrent Gradiente endgültig zugesprochen. Zum Hintergrund ist hier mehr zu lesen.

Aus der heutigen Entscheidung des INPI ergebe sich zwar nicht automatisch, dass Apple sein „iPhone“ in Brasilien nicht mehr unter diesem Namen verkaufen könne. Jedoch könne Gradiente dann juristisch gegen Apple vorgehen und für sich die Exklusivrechte beanspruchen.

Apples Antrag auf Löschung des Namens „iphone“, also der Schreibweise komplett in kleinen Buchstaben, von Gradiente wurde ebenfalls abgelehnt. Das wollte Apple nämlich erreichen, da Gradiente nicht innerhalb von fünf Jahren ein Produkt mit diesem Namen auf den Markt gebracht hatte, was als Voraussetzung für die Gültigkeit der Marke galt.

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